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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anschrift:
SCHMIDT VERLAG
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten

1. Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Schmidt Verlag und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
  2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schmidt Verlag hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2 a. Bestellung

  1. Jede Warenbestellung setzt eine Anmeldung als Kunde im Shop des Schmidt Verlages voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von Schmidt Verlag zum System zugelassen.
  2. Die Zulassung kann von Schmidt Verlag jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Schmidt Verlag ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
  3. Den Bestellvorgang leiten Sie mit dem Schaltfeld „Warenkorb” ein. Ihnen werden alle Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier auch die Möglichkeit, Produkte durch Klicken der Symbol-Schaltfläche wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Den Bestellvorgang setzen Sie fort, in dem Sie das Schaltfeld „Zur Kasse gehen” anklicken. Sie werden gebeten, alle für die Bestellung erforderlichen Kundendaten, oder eine abweichende Lieferadresse, die gewünschte Zahlungsweise und/oder einen Gutscheincode anzugeben. Sie bestätigen, dass Sie unsere Allgemeingen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen haben. Sie erhalten eine Übersicht über alle Produkte Ihrer Bestellung sowie sämtliche Kosten, die evtl. im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung anfallen. Sie können die Bestellung nochmals überprüfen, bevor sie versendet wird. Sie haben vor jeder Phase der Bestellung die Möglichkeit, aus dem Bestellvorgang mit der Taste „zurück“ zum vorherigen Schritt zurückzukehren um eventuelle Änderungen in Ihrer Bestellung vorzunehmen.
  4. Mit der Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen” wird Ihre Bestellung ausgelöst und an den SCHMIDT VERLAG weitergeleitet. Mit diesem letzten Bestellvorgang erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
  5. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Von der Ausführung einer Bestellung behalten wir uns vor davon abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der Titel vergriffen oder aus sonstigen Gründen nicht lieferbar und infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Ihnen einen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

2 b. Bestellung von Elektronischen Büchern (E-Books)

sowie Nutzungsvoraussetzungen und Bedingungen für den Kauf von Nutzungsrechten an E-Books

  • Nach dem Erwerb der angebotenen E-Books stehen Ihnen die Nutzungsrechte zum Daten-Download zur Verfügung. E-Books im epub-Format direkt aus unserem Shop sind auf allen E-Book-Readern, mit Ausnahme der Kindle-eReader, lesbar. Die E-Books im pdf-Format sind auf allen Geräten lesbar.
  • Alle angebotenen E-Books sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Der Erwerber erhält ein einfaches, nicht übertragbares und bis zur vollständigen Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches persönliches Nutzungsrecht für Einzelnutzer, das ihn zum privaten oder dienstlichen Gebrauch des E-Books berechtigt. Jegliche Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung der E-Books, ob vollständig oder in Teilen, gleichgültig in welcher Form, per Datenübertragung oder analog, ist nicht gestattet und innerhalb der Grenzen des Urheberrechts mögl. strafbar.
  • E-Books werden beim Download mit einem persönlichen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert, so dass die Ermittlung des ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. Beim Erwerb von mit Wasserzeichen (Social DRM) geschützten E-Books werden die zur Erstellung des Wasserzeichens notwendigen personenbezogenen Daten des Kunden an den Schmidt Verlag übermittelt.

3. Zustandekommen des Vertrages

1 Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Schmidt Verlag auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

2 Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Schmidt Verlag absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Schmidt Verlag ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail oder per Fax (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Schmidt Verlag eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Schmidt Verlag den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

3 Der Vertrag mit Schmidt Verlag kommt zustande, wenn Schmidt Verlag dieses Angebot annimmt, indem Schmidt Verlag das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

4 Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann Schmidt Verlag das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

4. Selbstabholung

Eine Selbstabholung von Ware beim Schmidt Verlag ist nur nach vorheriger Termin-Anmeldung oder Absprache möglich.

5. Lieferung, Versandkosten

  1. Schmidt Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Der Schmidt Verlag ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen vom Schmidt Verlag durchgeführt werden, übernimmt der Schmidt Verlag die zusätzlichen Portokosten.
  2. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Schmidt Verlag dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

6. Eigentumsvorbehalt

Schmidt Verlag behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat Schmidt Verlag von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat Schmidt Verlag alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von Schmidt Verlag nicht nachkommt, kann Schmidt Verlag nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch Schmidt Verlag liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. Schmidt Verlag ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.

7. Fälligkeit und Bezahlung

  1. Schmidt Verlag akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
  2. Die vom SCHMIDT VERLAG angegebenen Preise sind Endpreise in Euro inklusive der gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung innerhalb Deutschlands und Österreichs ist versandkostenfrei. Bei Sendungen in das übrige Ausland berechnen wir die tatsächlich anfallenden Versandkosten. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.
  3. Schmidt Verlag behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 150,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
  4. Kommt der Kunde in Verzug, ist Schmidt Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von Schmidt Verlag, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
  5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Schmidt Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
  6. Es ist nicht statthaft, ohne schriftliche Genehmigung von Schmidt Verlag Gutscheine bzw. Gutscheincodes zu veräußern, damit in irgendeiner Weise Handel zu treiben oder von Dritten gekaufte oder ersteigerte Gutscheine bzw. Gutscheincodes beim Kauf in Anrechnung zu bringen.

8 a. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Jede natürliche Person ist Verbraucher, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die von uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Per Mail an: info@schmidtverlag.com

Schmidt Verlag
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten
Tel. 07661-98 29 67
http://www.Schmidtverlag.com

oder per Brief an:

Schmidt Verlag
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten

Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss, bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Im Falle eines wirksamen Widerrufs – sehen Sie bitte in der Widerrufsbelehrung – haben Sie die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.

Muster des Widerrufsformulars.

An

Schmidt Verlag
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

_________________________________________________________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*):

_________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s):

_________________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):

_________________________________________________________________________________

_________________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

_________________________________________________________________________________
Datum:
______________________________________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

8 b. Widerruf von elektronischen Büchern

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die von uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Per Mail an: nfo@schmidtverlag.com

Schmidt Verlag
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten
Tel. 07661-98 29 67
http://www.Schmidtverlag.com

oder per Brief an:

Schmidt Verlag
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten

Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss, bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –

Im Falle eines wirksamen Widerrufs – sehen Sie bitte in der Widerrufsbelehrung – haben Sie die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.

Muster des Widerrufsformulars.

An

Schmidt Verlag
Inh. Barbara Schmidt
Holzeckstraße 8
D-79199 Kirchzarten

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

_________________________________________________________________________________
Bestellt am (*) / erhalten am (*):

_________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s):

_________________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):

_________________________________________________________________________________

_________________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

_________________________________________________________________________________
Datum:
______________________________________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

9. Datenschutzerklärung: siehe dort.

 

10. Haftung

  1. Schmidt Verlag haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  2. Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Schmidt Verlag nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden ist, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Schmidt Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Kundenrezensionen

Verfasst der Kunde für von Schmidt Verlag angebotene Titel eine Kundenrezension, gewährt er Schmidt Verlag die ausschließliche und unbeschränkte Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für alle Marken der Schmidt Verlag. Schmidt Verlag behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder geändert anzuzeigen sowie Angaben zum Autor zu kürzen oder wegzulassen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von Schmidt Verlag überein. Kundenrezensionen werden ausschließlich unter Namensnennung des Verfassers berücksichtigt.

12. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

  1. Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird.
  2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Freiburg i.Br. ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

13. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

Entsprechend gilt dies für eine mögliche Regelungslücke. Wichtiger Haftungshinweis: Für verlinkte Seiten übernehmen wir, trotz sorgfältiger Kontrolle der Inhalte, keine Haftung. Für diese Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Stand: April 2018